Ein Rückblick – in 2 x 12 Bildern

Musikforum Ruhr - wunderschön

Wahlkampfendspurt – überall! Plenarwoche mit Regierungserklärung und Debatte – bei uns in NRW! Ökumenisches Fest – in Bochum, und nur in Bochum! Damit wäre die letzte Woche eigentlich schon treffend und auf wenige Worte reduziert beschrieben. Doch, ein wenig Mehr darf es dann doch schon sein. Oder?

Wahlkampfendspurt: obwohl das Wetter es wirklich nicht jeden Tag mit uns Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer gut meint, immer wenn ich im Straßenwahlkampf dabei sein konnte, hatten wir echt Glück. Zumindest mehr oder weniger. Vor Ort, wie bei uns in Bochum Laer, oder auch in der Bochumer Innenstadt, überall sind wir ansprechbar, werden gute Gespräche geführt, nehmen wir Kritik entgegen, stellen wir uns den Fragen, haben wir viele Informationen und auch Spaß. Nur dann, wenn es einfach ums Pöbeln geht, dann sind auch wir nicht nur fröhlich.

Noch eine Woche bis zum Wahlsonntag. Das ist viel Zeit für Informationen, Hausbesuche, Gespräche … Viel Zeit, möglichst viele Menschen vom Wert unserer Demokratie und dem Wahlrecht zu überzeugen.

Die Jugendlichen in Bochum haben aber bereits gewählt. Zumindest die, die kein aktives Wahlrecht bei der Bundestagswahl haben, also Jugendliche, die jünger als 18 Jahre sind. Wie immer hat der Jugendring Bochum die U18-Wahl organisiert. Als klare Gewinnerin ist hier bei uns in Bochum übrigens die SPD hervorgegangen. Das motiviert für nächsten Sonntag noch einmal alles zu geben.

Die Sportjugend Bochum hat sich zur so genannten U18-Wahl noch eine besondere Aktion überlegt. Eine Art Speed-Dating für Jugendliche mit Politikerinnen und Politikern. Die Jugendlichen haben Wahlplakate gestaltet, auf denen sie erst ihre Forderungen formuliert und anschließend uns Politikern präsentiert und mit uns diskutiert haben. Eine tolle Aktion, die allen Seiten viel Spaß gemacht hat.

Plenarwoche: das parlamentarische Nordrhein-Westfalen war vor allem durch unsere drei Plenartage bestimmt . Wichtige Ereignisse waren: am Mittwoch die (streckenweise langweilige) Regierungserklärung des Ministerpräsidenten, der statt der angekündigten 60 Minuten fast 90 Minuten benötigt hat. Am darauf folgenden Donnerstag fand die Debatte und Aussprache statt, bei der mein Fraktionsvorsitzender Norbert Römer mit einer hervorragenden Rede deutlich gemacht hat, was wir als Sozialdemokraten anderes gemacht hätten. Und wegweisende Antragsberatungen zu Stahl, Diesel, Windenergie, Steuerpolitik, Lehrerbesoldung, und vielem mehr, gab es auch noch. Damit keine Missverständnisse auftreten, den Begriff „wegweisend“ will ich nicht unbedingt positiv verstanden haben.

Gerade bei der Diskussion um die Situation im Stahlbereich und um die nordrhein-westfälischen Stahlstandorte muss „wegweisend“ im Hinblick auf die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen mit aufschlussreich, desillusionierend und enttäuschend übersetzt werden. Was wir drei Bochumer Abgeordnete dazu sagen, kann man hier nachlesen. Und selbstverständlich findet man auf meiner Homepage auch die aktuelle Debatte dazu.

Bereits an dieser Stelle will ich zur Teilnahme an der großen Stahldemo, die am kommenden Freitag um 11:00 Uhr bei uns in Bochum stattfindet, aufrufen. Lasst uns Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen bei ThyssenKrupp üben.

Wer sich für die Plenartage, die dortigen Debatten, weiterführende Informationen interessiert, kann ganz viel auf der Homepage des Landtags nachlesen oder anschauen. Oder man sucht  beim WDR oder schaut in anderen Medien nach. Wer aber aus erste Hand Informationen von den Plenartagen bekommen möchte, kann auch gerne unseren Newsletter, der immer zu den Plenartagen erscheint, abonnieren. Email reicht, und der Newsletter kommt demnächst automatisch.

Doch noch einmal kurz zurück zu den Plenartagen. Es wurde nämlich auch der Nachtragshaushalt 2017 eingebracht. Nichts Ungewöhnliches im Wahljahr. Zumal dann, wenn ein Regierungswechsel stattgefunden hat.

Aber, ein Nachtragshaushalt der überdeutlich dokumentiert, dass sowohl die Aussagen und Forderungen aus der Oppositionszeit von CDU und FDP, als auch die vollmundigen Wahlkampfversprechen der selben Parteien nicht mehr zählen, das ist schon – na sagen wir mal – im allerhöchsten Maße ungewöhnlich. Oder, vielleicht sogar dreist?

Trotz Rekordeinnahmen werden Schulden gemacht. Alles, weil angeblich die „Hinterlassenschaften“ von rot-grün so schlecht sind. Ja, ja, das muss man wohl so sagen. Dieselben Hinterlassenschaften haben aber gerade in den letzten Wochen zu schwarz-gelben Pressemeldungen geführt, die echt suggerieren sollten, das seien bereits erste Erfolge der neuen Regierung. So viel dann zu den „Hinterlassenschaften“.

Absolut unverständlich sind aber die 139 neuen Stellen, zum großen Teil sehr gut dotierte Stellen, die ihres Gleichen suchen. Bei keinem anderen Regierungswechsel wurde bisher so tief in die Taschen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gegriffen. Was sagt eigentlich der sonst so eifrige Steuerzahlerbund dazu? Man darf mit gespannter Gelassenheit warten.

Neben den offiziellen Sitzungen haben, wie ganz häufig, eine Reihe interessanter Veranstaltungen das parlamentarische Leben im Landtag ergänzt. Besonders schön und kurzweilig war das „Auswärtsspiel“ des Literaturfestivals „hier!festival.regional.international„, das am Dienstagabend mit Gisa Pauly, Emelie Schepp und Fritz Eckenga den Landtag in einen Literatursalon verwandelt hat. Da ich das Festival Anfang des Jahres noch zum Auswärtsspiel nach Düsseldorf eingeladen hatte, habe ich mich sehr gefreut, dass ich nicht nur als Gast dabei sein, sondern auch die offizielle Begrüßung für den Landtag übernehmen durfte.

Ökumenisches Fest: als Gast dabei, total begeistert und als abendlich Mitwirkende auch mittendrin, war ich beim Ökumenischen Fest in Bochum. Das erste und einzige große Treffen dieser Art im Reformationsjahr. Und dann auch noch in meiner Heimatstadt. …… Ein besonderes Angebot, mir einem grandiosen Start am Freitagabend im Anneliese Brost Musikforum Ruhr. „Zwischen Himmel und Erde“ hieß es am Freitagabend, „Wie im Himmel so auf Erden“ dann den ganzen Samstag über. Abend haben die Evangelische und Katholische Kirche in Bochum dann noch einen Feierabend der anderen Art unter der Überschrift „Heaven`s hour“ gestartet. Und da war ich dann mitten drin, besser gesagt als Mitwirkende auf der Bühne im Bermuda3eck.

Zum Abschluss des Ökumenischen Festes wurde am Sonntag der Hans Ehrenberg Preis in der Christuskirche in Bochum vergeben. Preisträger war Wim Wenders, Laudator der EKD-Vorsitzende Dr. Bedford-Strohm und als ganz besonderer Gast war der fast 100-jährige Neffe von Hans Ehrenberg dabei.

Hans Ehrenberg war Bochumer Pfarrer, politischer Publizist, Philosoph, jüdisch-christlicher Theologe und eine der führenden Persönlichkeiten der Bekennenden Kirche. Bereits im Frühjahr 1933 formulierte er das Bochumer Bekenntnis gegen das totalitäre Regime und setzte sich zur Wehr. 1938 wird Hans Ehrenberg ins KZ Sachsenhausen verschleppt und monatelang gefoltert. mit seiner Familie kann er 1939 noch emigrieren, kehrt aber 1947 nach Deutschland zurück, aber nicht nach Bochum. Der Preis wird seit dem Jahr 2000 alle zwei Jahre an Persönlichkeiten vergeben, die „in öffentlicher Auseinandersetzung protestantische Positionen beziehen und sie in aktuellen politischen, kirchlichen und wissenschaftlichen Kontroversen vertreten.“

Rückblick auf letzten Sonntag: zuletzt noch einmal einen herzlichen Glückwunsch an Silvia und Ronny Cabello, die seit 18 Jahren mit dem Varieté „et cetera“ fest in Bochum beheimatet sind. Die Cabellos haben am letzten Sonntag ihr 25-jähriges Bestehen gefeiert. Die Jubiläumsshow ist mehr als sehenswert. Mit ganz wenigen Bildern will ich Appetit darauf machen.