Schon wieder Sonntag, schon wieder Zeit für meinen neuen Wochenbericht

Zwei sitzungsfreie Wochen liegen noch vor, und zwei intensive Plenartage schon hinter mir. Intensiv, weil parallel zu den Beratungen im Plenarsaal auch jede Menge Gespräche, Begegnungen und Sitzungen stattgefunden haben. Außerdem hat die Landesregierung den Gesetzentwurf zur Leitentscheidung G9 eingebracht, wir haben unseren SPD-Antrag zu einem Demokratiefördergesetz beraten, der Ministerpräsident hat über die Maßnahmen zur Vermeidung von Fahrverboten in Innenstädten unterrichtet, ein neues Mitglied des Verfassungsgerichtshofs und auch ein stellvertretendes Mitglied wurden gewählt, mit dem so genannten Entfesselungsgesetz wurde die Sonntagsruhe weiter ausgehöhlt, und, und, und. Wie immer kann man sich über den Verlauf der Plenartage recht gut im Netz und auch auf der Homepage des Landtags informieren.

Relativ kurzfristig hatte sich der Chief-Ombutsmann des Türkischen Parlaments mit einer kleinen Delegation zu einem Besuch des Landtags angemeldet. Serdar Yüksel, als Vorsitzender unseres Petitionsausschusses, die Sprecher der Fraktionen, und ich – als Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Türkei – haben die Besucher begrüßt und mit ihnen über unsere Petitionsarbeit geredet. Begleitet wurde die türkische Delegation durch die Düsseldorfer Generalkonsulin, Frau Sule Gürel.

Besuche türkischer Delegationen waren vor dem Putschversuch in der Türkei, im Sommer 2016, Gang und Gäbe. Seitdem sind sie aber äußerst selten geworden. Trotz aller Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis, sind Begegnungen dieser Art jedoch sehr wichtig. Zumal der Ombutsmann, Herr Seref Malkoc auch wirklich spannende und interessante Informationen über seine Arbeit mitgebracht hatte.

Bereits am Wochenanfang hat sich die Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte aus ganz Nordrhein-Westfalen zur ersten Delegiertenversammlung bei uns im Landtag getroffen. Meine Grußworte waren in leicht verständlicher Sprache erbeten. Ich kann euch sagen, das war gar nicht so ganz einfach. An diesem Grußwort habe ich schon etwas länger gearbeitet bis ich zufrieden war. Denn das, was uns täglich so mühelos über die Lippen geht, in kurzen Sätzen, in einfach verständlichen Worten auszudrücken, Fremdwörter zu vermeiden – all das stellt schon eine Herausforderung dar. ich habe sie aber gemeistert, wie mir die Vorsitzende bestätigt hat.

Eine Herausforderung völlig anderer Art war dann tags drauf meine Ansprache zur Verabschiedung des Generals des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen, Herrn Brigadegeneral Peter Gorgels. Als ich – stellvertretend für das Parlament – auf der Bühne stand, ist mir der Abschied nach fünf Jahren intensiver gemeinsamer Arbeit, nach unzähligen Treffen, Gesprächen, Veranstaltungen doch viel schwerer gefallen als ich vorher gedacht hätte. Aber so ist das Leben nun mal, es steckt voller Veränderungen und manchmal auch Überraschungen. Ein Freund ist gegangen, ein neuer Landeskommandeur, General Torsten Gersdorf ist ins Amt eingeführt worden.

Bevor wir am Mittwoch in die Plenarsitzung gestartet sind, konnte ich am Dienstag eine Gruppe von interessierten SPD-Abgeordneten in die Villa Horion zur Ausstellung der Parlamentsgeschichte begleiten. In der Villa, der ehemaligen Staatskanzlei von Johannes Rau, die seit langer Zeit dem Landtag gehört, haben wir im Jahr 2016 – pünktlich zum 70jährigen Geburtstag des Landes NRW – ja das „Haus der Landtagsgeschichte“ eröffnet.

Was euch dort erwartet, kann man kaum beschreiben. Vielleicht nur so viel: man taucht im wahrsten Sinne des Wortes ein in die Geschichte des Landtags, erlebt die Orte, an denen das Parlament bisher getagt hat, kann die historischen Situationen in einer ganz besonderen Weise erleben, und vor allem: es gibt keine Audioguids, man wird nicht alleine gelassen, sondern man wird durch diese Ausstellung geführt und geleitet. Und jede Führung ist einzigartig, lebt durch die Fragen und das Interesse der jeweiligen Gruppe.

Der „parlamentarische“ Abschluss meiner Arbeitswoche war ein besonders schöner Schulbesuch in Hattingen, in der Grundschule Bredenscheid. Traditionell wird dort der letzte Tag vor den Osterferien mit einem Frühlingsfest begangen. Musik, Tanz, Geschichten vorlesen, gemeinschaftliches Singen, kleine Theaterszenen – die Grundschüler bereiten das vor und laden dazu ihre Eltern und Großeltern ein. Und alle hatten richtig viel Spaß. Zuvor habe ich, nach einem kleinen PowerPoint-Vortrag von Frau Dietsch aus der Landtagsverwaltung, mit der vierten Klasse und zwei dritten Klassen über „Gott und die Welt“ geredet.

Geredet heißt in diesem Fall, dass die Kinder viele, viele Fragen vorbereitet hatten. Von der Frage ob ich schon immer Politikerin werden wollte, über kaputte Straßen, fehlende Spielplätze, die Frage, ob ich auch schwierige Entscheidungen zu treffen habe, bis zu Überhang- und Ausgleichsmandaten war fast alles dabei. Die Stunde, die wir dafür hatten, war nicht nur ganz schnell rum, sondern für die vielen Fragen einfach zu kurz. Deshalb – so die Grundschüler – muss ich noch einmal wiederkommen. Schauen wir mal, ob ich noch einmal nach Hattingen komme, oder ob es Rainer Bovermann, dem örtlichen Abgeordneten, der mich eingeladen hatte, und mir vielleicht gelingt, die Grundschüler noch vor den Sommerferien nach Düsseldorf einzuladen. Das Schülerprogramm unseres Besucherdienstes ist nicht nur große Klasse, sondern auch extrem gut nachgefragt. Deshalb bin ich nicht ganz sicher, dass wir der vierten Klasse noch unseren Arbeitsplatz, das Haus der Bürgerinnen und Bürger, zeigen können.

Der Bürgermeister aus Hattingen, Dirk Glaser, war übrigens auch gekommen und hatte sogar das „Goldene Buch“ mitgebracht. Obwohl ich in den letzten Jahren ein paar Mal in Hattingen war, fehlte mein Eintrag dort noch. Das haben wir dann am Freitag in der Grundschule nachgeholt.

Zum Abschluss will ich noch ein paar Fotos aus meinem Wahlkreis, genauer aus Langendreer, zeigen. Geknipst habe ich sie eigentlich für die Homepage der SPD Bochum-Ost. Aber ich finde, dass auch ihr sehen solltet, wie schön der Bochumer Osten ist.

An den beiden kommenden Sonntagen gibt es übrigens keinen Wochenbericht, weil auch das Parlament in die Osterferien geht. Aber, keine Sorge, es wird bestimmt ein paar Fotos geben, die euch die Wartezeit verkürzen. Und am 15. April ist die wochenberichtlose Zeit dann auch wieder vorbei.