„Ruhrgebiet braucht die Internationale Gartenausstellung – Regierung gefährdet Durchführung 2027“

SPD-Ratsfraktion Bochum: Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Räten und Kreistagen des Ruhrgebiets haben sich am 16. März 2018 im Rathaus Bochum getroffen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Internationale Gartenausstellung Ruhr 2017. Weitere Themen waren Bus und Bahn sowie der Wohnungsbau in der Region. Der Vorsitz der Runde wechselt jährlich; 2018 ist Bochum dran mit Dr. Peter Reinirkens als Vorsitzendem. 2019 folgt Herne.

Die SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner, Lisa Kapteinat und Sebastian Watermeier haben in einer Kleinen Anfrage an die nordrhein-westfälische Landesregierung ihre Sorge um die Planungen zur Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 Ausdruck verliehen. Konkret fragen sie nach der Finanzierung seitens des Landes und nach dem Prozess der Vorbereitung. Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt dazu:

„Für das Ruhrgebiet ist die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 eine Riesenchance. So könnten wir im Ruhrgebiet an die Erfolge aus dem Kulturhauptstadtjahr anknüpfen und weitere wichtige Wachstumsimpulse für die Region setzen. Vor allem für das nördliche Ruhrgebiet wäre dies ein wichtiges Projekt. Die Oberbürgermeister Frank Baranowski aus Gelsenkirchen und Frank Dudda aus Herne weisen zurecht darauf hin, dass es nun auch im Norden des Reviers aufwärts gehe, es aber noch weitere Anstrengungen brauche. Auch ich sage: Wir müssen den Schwung jetzt nutzen.

Das Ruhrgebiet ist sich einig, dass es dieses große Projekt umsetzen will. Die Landesregierung muss in diesem im Jahr, in dem die letzte Zeche schließt, deutlich zeigen, dass ihr die Zukunft des Ruhrgebiets am Herzen liegt. Im Moment stockt die Vorbereitung, weil es offenbar seitens der Landesregierung am Willen und Engagement fehlt. Die Region braucht bei der IGA nicht nur schöne Worte, sondern handfeste Entscheidungen und das nötige Fördergeld. Wir haben jetzt eine große Chance, mehr Dynamik und neue Arbeitsplätze dauerhaft in die Region zu bekommen.“

Auch die SPD-Ratsfraktion Bochum äußert sich dazu. So befürchtet Peter Reinirkens, Bochumer SPD-Fraktionschef: „Das Land hat bisher immer noch keine Finanzierung zugesichert. Damit steht die gesamte Planung erstmal still. Und bis 2027 ist es nicht mehr so lange hin, wie es scheint. Wir reden über große Projekte, die eine neue Klammer für das Ruhrgebiet sein könnten. Der Regionalverband Ruhr und die Kommunen im Ruhrgebiet haben ihre Hausaufgaben gemacht. Bochum gehört zwar nicht zu großen Standorten. Aber mit dem Projekt `Neues klimaangepasstes Wohnen´ in Havkenscheid und Feldmark wollen wir in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen nach Laer und Altenbochum lenken. Andere Überlegungen betreffen den Stadtpark oder auch den Hauptfriedhof. Da müssten wir allmählich Klarheit haben, ob das alles im IGA-Konzept umgesetzt werden kann“, so Peter Reinirkens.

Die IGA war kürzlich Thema beim Treffen der SPD-Vorsitzenden in der Räten und Kreistagen des Ruhrgebiets. Die SPD-Landtagsfraktion hat in der vergangenen Woche eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet, um unter anderem zu klären, wann mit einer konkreten Förderzusage zu rechnen ist.

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