Zurück aus der sitzungsfreien Zeit findet ihr hier meinen Wochenbericht

Die erste Woche nach der Osterpause, die ja eigentlich nur 14 Tage gedauert, aber dennoch wie eine kleine Ewigkeit mit Auszeitcharakter gewirkt hat, hat erwartungsgemäß jede Menge Termine, Sitzungen, Veranstaltungen, Unerledigtes und Erledigtes, und bei uns Sozialdemokraten auch viel Gesprächs- und Abstimmungsbedarf mit sich gebracht. Entsprechend voll war und ist der Schreibtisch und die To-Do-Liste. Aber Politik besteht ja nicht ausschließlich nur aus Schreibtischarbeiten, Telefonaten, Aktenstudium und, und, und. Nein, wir Landtagsabgeordnete sind auch viel unterwegs, um vor Ort Gespräche zu führen, Einrichtungen, Firmen, Institutionen und Veranstaltungen zu besuchen, um Position zu beziehen und Flagge zu zeigen, um zuzuhören und nachzufragen, und um Rede und Antwort zu stehen. Über eine solche Woche kann ich heute berichten.

So war der Landtag beispielsweise in der letzten Woche wieder Gastgeberin für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge. Der Volksbund hat – wie Jahr für Jahr – die sehr engagierten Sammlerinnen und Sammler, die im Herbst und Winter für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge unterwegs sind und Spenden einwerben, ausgezeichnet. Eine schöne, und vor allem sehr aufmerksame Geste, die der Landtag seit Jahren unterstützt. Der Volksbund ist zudem dringend auf die Spenden angewiesen, um seine Arbeit – vor allem die Pflege der Deutschen Soldatenfriedhöfe im Ausland, die schulische und außerschulische Jugendarbeit, die friedenspädagogischen Projekte, die Bildungsarbeit und vieles mehr finanzieren zu können. Rund 70% seiner Arbeit finanziert der Volksbund durch Spenden. Bei der Herbstsammlung 2017 sind allein in NRW stolze 571.000 Euro zusammen gekommen. Neben vielen Schulen und Jugendgruppen hilft vor allem die Bundeswehr ganz tatkräftig mit. Herzlichen Dank!

Eine Besuchergruppe, auf die ich mich auch sehr gefreut habe, hat mich in der letzten Woche in Düsseldorf besucht. Eine Gruppe von Schülerinnen und Schüler der Christopherus-Schule in Bochum-Gerthe hat sich auf den Weg gemacht, was für diese Schülerinnen und Schüler immer mit sehr viel organisatorischer Vorbereitung verbunden ist.

Wie man auf dem Foto sieht, ist die Christopherus-Schule eine Förderschule für Kinder und Jugendliche mit Handicaps und Behinderungen. Aber, das ist natürlich überhaupt kein Grund, nicht nach Düsseldorf zu kommen. Zumal der Besuch lange verabredet und genau genommen ein Gegenbesuch war. Denn Karsten Rudolph, mein Bochumer Landtagskollege, und ich hatten ja im letzten Jahr die Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung in Elternträgerschaft bereits besucht, und einen ganzen Vormittag am Unterricht und Schulleben teilgenommen.

Die Gespräche drehten sich übrigens – genau wie bei allen „anderen“ Besuchergruppen – um das sehr beeindruckende Landtagsgebäude, unsere Arbeit als Abgeordnete und die Demokratie. Schön war es! Und spannend. Und ein wenig fordernd. Denn leicht verständliche Sprache ist gar nicht so einfach. Ganz besonders für Politiker!

Weiter geht es mit einer anderen sehr wichtigen Begegnung. Der Arbeitskreis Hauptausschuss der SPD-Landtagsfraktion hat am Donnerstag die Mahn- und Gedenkstätte in Düsseldorf besucht und anschließend haben Elisabeth Müller-Witt, meine Kollegin aus Ratingen und Sprecherin unserer kleinen Gruppe der Hauptausschuss-Mitglieder, und ich auch an der Namenslesung der jüdischen Gemeinde und der Religionsschule der jüdischen Gemeinde teilgenommen. Donnerstag war nämlich der weltweite Holocaust-Gedenktag – Jom Hashoa – der in Düsseldorf eine ganz besondere Bedeutung hat. Seit 11 Jahren werden nämlich die Namen aller deportierten und ermordeten jüdischen Mitbürger Düsseldorfs verlesen. Durch neue Forschungen und Recherchen sind in diesem Jahr noch einmal 100 weitere Namen dazu gekommen. Damit umfasst die Liste der Namen 2.548 Namen von Kindern, Frauen und Männern. Und alle 2.548 Namen werden von vielen, vielen Düsseldorfern und Menschen wie mir, die der jüdischen Gemeinde verbunden sind, verlesen.

Am Mittwochabend habe ich bereits am Jahresempfang der Synagogengemeinde Köln teilgenommen. Im Unterschied zu vielen anderen jüdischen Gemeinde, die ihre Jahresempfänge eher im November durchführen, will die Gemeinde Köln damit eine neue Tradition begründen. Schön, dass ich dazu eingeladen war. Die Eröffnungsrede von Abraham Lehrer, der zugleich auch stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland ist, war mehr als beeindruckend. Sehr klar, sehr politisch, sehr wichtig. Da ich viele Kontakte in die verschiedenen jüdischen Gemeinden habe, war es nicht nur ein Treffen in Köln, sondern zugleich auch ein  Wiedersehen unter Freunden, und eine Einstimmung auf den folgenden Tag in Düsseldorf.

In Düsseldorf, bei der Namenslesung auf dem Heinrich-Heine-Platz, hatte ich dann die große Ehre, eine kleine Begrüßungsrede halten und die ersten Namen verlesen zu dürfen. Das hat mich tief berührt, und ich habe es zudem als große Geste der Freundschaft und des Vertrauens empfunden. Ich habe ja schon mehrfach an der Namenslesung teilgenommen, kenne also die Atmosphäre, den Ablauf und weiß, was mich und alle anderen erwartet. Aber dennoch ist das immer wieder eine ganz besondere Situation von hoher Emotionalität. Und das ist auch gut so, denn nur wenn wir das „Nie wieder“ fühlen können, wenn wir spüren, was es heißt, die Namen ganzer Familien verlesen zu müssen, die brutal, grausam und unmenschlich ermordet wurden, „nur“ weil sie jüdischer Abstammung waren, dann stehen wir auf und sagen entschieden „Nein“. Meine Begrüßungsworte kann man gerne hier nachlesen.

Am Abend habe ich noch an einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Herausforderung Zukunft“ teilgenommen. Dort habe ich den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, zum ersten Mal persönlich kennenlernen und mit einer Rede erleben dürfen. Er redet – so die Ankündigung – über die gegenwärtigen Herausforderungen in Europa. Das hat er getan. Aber, ganz ehrlich, ich fand seine Rede sehr allgemein und wenig in die Tiefe gehend. Und auch in der anschließenden Diskussion mit der französischen Botschafterin, dem Europaabgeordneten Elmar Brok, dem früheren Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert wurde er nicht konkreter. Schade.

Der Freitag stand dann ganz im Zeichen des Besuchs bei meinem Landtagskollegen Guido van den Berg, Abgeordneter aus dem Rhein-Erft-Kreis. Zuerst haben wir das Kraftwerk Niederaußem in Bergheim besucht. Ein spannender, informativer und sehr interessanter Besuch. Auf den Fotos – vielen Dank bei RWE und dem Mitarbeiter von Guido van den Berg, die mir einige der Fotos zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt haben – kann man bestimmt einen kleinen Eindruck gewinnen. Die energiepolitischen Zukunftsperspektiven und Vorstellungen, der Klimawandel, die Energiepolitik ganz allgemein, arbeitsmarktpolitischen Fragen und Auswirkungen im Energiesektor, aber auch die konkreten regionalen und lokalen Fragestellungen, haben ebenso eine Rolle gespielt wie die moderne Anlagenpolitik, die gegenwärtigen Forschungen – hier gibt es eine Zusammenarbeit mit der Ruhruniversität Bochum – die Ausbildungssituation und vieles mehr. Die Zeit ging so schnell um, dass ich nicht nur dem Leiter des Kraftwerks, sondern vor allem auch der örtlichen SPD-Fraktionsvorsitzenden Fadia Faßbender eine Wiederkommen versprochen habe.

Nach dem Kraftwerk in Bergheim ging es weiter zum Schloß Bedburg, wo Guido und ich nicht nur vom Bürgermeister Sascha Solbach, sondern auch von einigen Ehrenamtlern aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe und der Bedburger Tafel erwartet wurden. Die Themen liegen bei dieser Zusammensetzung der Gesprächsrunde auf der Hand, so dass ich gar nichts dazu sagen muss. Aber das „dicke“ Lob für den Bürgermeister der Stadt Bedburg für seine umsichtige, engagierte und anpackende, alle Ehrenamtlichen einbeziehende Art, Politik mit den Bürgerinnen und Bürgern zu gestalten, ist durchaus mehr als eine Erwähnung wert. Auch wenn wir über viele Dinge, die anders organisiert und geregelt werden müssen – die meisten fallen in Landes- oder Bundeszuständigkeit – gesprochen haben, in Bedburg gelingt das solidarische und soziale Miteinander gut, Dank der vielen Ehrenamtlern, aber auch Dank des Bürgermeisters. Das war sehr ermutigend.

Den Abend habe ich dann – nein, nicht beim VfL Bochum, der 3:2 gegen Kaiserlautern gewonnen hat – sondern in den Kamerspielen Bochum verbracht. Gemeinsam mit einigen Mitgliedern der Parlamentariergruppe „NRW-Türkei“ und Vertretern aus dem Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung haben wir den Liederabend „Istanbul“ angeschaut. Der Perspektivenwechsel – die Türkei ist das Wirtschaftswunderland des letzten Jahrhunderts und Deutsche wandern in die Türkei aus, um dort arbeiten zu gehen – tut mehr für das Verständnis von Integration und trägt stärker zur Völkerverständigung bei, als das jede Diskussion, jede politische Aktion, jeder Medienbericht tun könnte. Großartig! Aber das hatte ich ja schon einmal anlässlich der Premiere von Istanbul beschrieben.

Da unseren Besuch ja zugleich auch ein Teil unserer parlamentarischen Arbeit ist, war es mir von Anfang an wichtig, dass wir möglichst auch noch Gespräche vor Ort führen konnten. Und genau das ist doppelt gelungen. Vor der Vorstellung hatten wir Gelegenheit mit dem Bochumer Intendanten Olaf Kröck zu reden. Und nach der Vorstellung mit den Schauspielern, der Regisseurin und den Musikern. Eine ganz fantastische Begegnung, die beiden „Seiten“ viel Spaß gemacht und neue Erkenntnisse gebracht hat. Herzlichen Dank dafür.

Und wer „Istanbul“ noch nicht gesehen hat, es aber unbedingt noch tun will, muss sich beeilen. Da in Bochum die Intendanz wechselt, werden nämlich alle Stücke in dieser Spielzeit zum letzten Mal gespielt. Istanbul „wandert“ übrigens danach nach Mannheim. Und der Bochumer Intendant wird Intendant der Ruhrfestspiele. Nur mal so, weil ihr das vielleicht nicht wisst.

Zum Abschluss der ersten Sitzungswoche habe ich am Samstag die Bochumer Pfadfinder besucht, die ihr 50-jähriges Jubiläum mit einer Aktion in der Bochumer Innenstadt gefeiert haben. Meine Kontakte zu den Pfadfindern sind so gut, dass mich die Fragen nach dem, was ich über die Arbeit der Pfadfinder weiß, nicht in „Verlegenheit“ gebracht haben. Den ein oder anderen Bürger, der befragt wurde, offensichtlich schon. Denn über „jeden Tag eine gute Tat“ kamen einige nicht hinaus.

Und dann war Samstagabend wieder Hochschulball-Zeit. Dort habe ich viele Gesprächspartner aus Bochum und Umgebung getroffen, natürlich Spaß gehabt, einen richtig schönen und entspannten Abend mit Freunden verbracht, das wunderbare Feuerwerk genossen, wieder nicht getanzt, aber lecker gegessen, und eine irre Bläsergruppe „Men in Blech“ aus Hamburg, die sich selbst eine mobile Band nennt und den halben Abend überall, nur nicht auf einer Bühne performed hat, erlebt. Absolut hörens- und sehenswert!

Und das war dann das Besondere der ersten Woche nach der Osterpause. Ne Menge, oder?