Besuch von der tunesischen Insel Djerba im Landtag

Obwohl der Landtag keine außenpolitischen Aufgaben hat, kommt es häufig zum Besuch von Delegationen ausländischer und internationaler Würdenträger, Repräsentanten und Parlamentarier in Düsseldorf. Diese Gelegenheiten sind etwas Besonderes, da der gegenseitige Austausch über unterschiedliche Erfahrungen und Sichtweisen auch die eigene Betrachtungsweise auf die Welt bereichern.

Sieben Jahre nach den Revolutionen des arabischen Frühlings befindet sich die Demokratie in der Republik Tunesien weiterhin im Aufbau. Mit den ersten Kommunalwahlen wurde nun eine wichtige Etappe erreicht.

Nun besuchte eine Delegation der drei Oberbürgermeister der tunesischen Insel Djerba, Frau Shahérazed Laghouan, Herr Lassaad Hajjam und Herr Houcine Jrad, und die Abgeordnete des tunesischen Parlaments, Frau Besma Jebali, den Düsseldorfer Landtag. Begleitet wurden sie dabei von Herrn Mehdi Elouati (Vizepräsident der Gesellschaft zur Erhaltung und Schutz der Insel Djerba), Herrn Mohamad Ben Jemaa (Präsident der Stiftung zur nachhaltigen Entwicklung der Insel Djerba) und Herrn Ezzedine Zerria (Geschäftsführer der Deutsch-Tunesischen Gesellschaft).

Nach einem kleinen Empfang in den offiziellen Räumlichkeiten schrieben sich die Besucher ins Gästebuch des Landtags ein. Es folgte eine Führung durch den Landtag mit Einblicke in die architektonische, politische und historische des nordrhein-westfälischen Parlamentsgebäudes. Vor allem der Plenarsaal als Herz des Parlaments sorgte für großes Interesse bei der Delegation. Das gemeinsame Mittagessen im „Clubraum Lippe“ bot schließlich Möglichkeit zum Austausch über die tunesische Demokratie und die ökologische und wirtschaftliche Entwicklung der Insel Djerba.

Deutschland ist seit Beginn an ein Unterstützer der jungen tunesischen Demokratie. Aufgrund der bereits lange bestehenden, guten Beziehungen will man von den Erfahrungen und der Geschichte der Deutschen bei der Entwicklung ihrer Demokratie und ihres föderalen Systems, in dem die kommunale Selbstverwaltung eine wichtige Rolle spielt, lernen. Tunesien strebt eine starke Dezentralisierung hin zu mehr Autonomie der Kommunen und Regionen gegenüber der Zentralregierung an. Dabei kann der historisch gewachsene Föderalismus Deutschlands mit der seiner Aufgabenteilung zwischen Bund, Länder und Kommunen der tunesischen Demokratie ein Vorbild sein.

Doch darüber hinaus erhofft man sich auch eine intensive Partnerschaft und Unterstützung bei der (umwelt-)wirtschaftlichen Entwicklung der Insel Djerba, die stark unter einem Vermüllungsproblem zu kämpfen hat. Deutschland sei hier Vorbild.