Advent, Advent … nicht nur der Advent, sondern auch der neue Wochenbericht ist da!

Ob es in diesem Jahr eine besinnliche Adventszeit wird, hängt von vielen Faktoren ab, die man nie ganz alleine beeinflussen kann. Für mich als Landtagsabgeordnete heißt einer dieser Einflussfaktoren  auf jeden Fall „Plenarsitzung“. Und damit bin ich auch gleich beim Thema.

In der letzten Plenarwoche hat es – neben vielen inhaltlichen Debatten, die sehr aufschlussreich waren und die politischen Unterschiede deutlich gemacht haben – auch etwas ganz besonderes gegeben, nämlich einen Hammelsprung. Ein Hammelsprung ist ein ganz besonderes Auszählverfahren, das immer dann angewendet wird, wenn man beim Auszählen unsicher ist, welche Position die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Beim Hammelsprung verlassen alle Stimmberechtigten den Plenarsaal, und gehen anschließend durch die Tür mit „Ja, Nein oder Enthaltung“ wieder hinein. Dabei werden sie dann gezählt. Ein sichereres Verfahren zur Ermittlung des Abstimmungsverhaltens gibt es nicht.

Inhaltlich ging es beim Hammelsprung um den Antrag der CDU/FDP zu den Straßenausbaubeiträgen. Leider – aus meiner Sicht – haben die Antragsteller gewonnen, die Abstimmung endete – nach der Auszählung des Hammelsprungs – 98 zu 94. In der Konsequenz heißt das, dass damit ein Flickenteppich in NRW entstehen kann und wird. Denn nun soll die Landesregierung nach dem Willen von CDU und FDP den rechtlichen Rahmen schaffen, dass jede Kommune selbst über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen entscheiden kann. Fast zeitglich hat übrigens der Rat der Stadt Bochum, meiner Heimatstadt, auch mit den Stimmen der CDU aber das genaue Gegenteil beschlossen. Der Rat in Bochum hat sich dafür ausgesprochen, in dieser Frage nicht jede Kommune selbst entscheiden zu lassen. Soviel dann zum Thema „Kommune und Land – Hand in Hand“ a la CDU!

Der letzte Hammelsprung hat übrigens in der vorletzten Wahlperiode, also in der Zeit zwischen 2010 und 2012, stattgefunden. Durch welche Tür wir – Karsten, Serdar und ich gegangen sind, liegt auf der Hand: durch die Nein-Tür natürlich! Mehr zum Thema Straßenausbaubeiträge findet ihr an anderer Stelle auf meiner Homepage.

Ansonsten haben wir in den drei Tagen Plenum alle Haushaltspläne der Ministerien in Zweiter Lesung beraten, manche lautstarke und im Ton etwas ungewöhnliche Reden der Ministerinnen und Minister gehört – dafür dass die Ministerinnen und Minister Gäste im Landtag sind, war ihr Verhalten an der einen oder anderen Stelle gegenüber uns, den Oppositionspolitikern, schon sehr erstaunlich – über Gewalt gegen Frauen und Mädchen diskutiert, und 100 Jahre Frauenwahlrecht gewürdigt. Dabei ist allerdings das sehr rückwärtsgewandte Frauen- und Familienbild einer Fraktion im Landtag mehr als deutlich geworden. Um nur ein einziges Beispiel zu nennen: in der Debatte hat der Redner dieser Fraktion die „Gleichstellung eine pervertierte Form der Gleichberechtigung“ genannt. Das sagt ja wohl alles und genug! Nicht jede Alternative ist eine solche!

Dass der Landtag tatsächlich das Haus der Bürgerinnen und Bürger ist, sieht man auch an den vielen Veranstaltungen und Begegnungen, die dort immer wieder stattfinden. Ein paar davon kann ich auch in diesem Wochenbericht mit Bildern anschaulich werden lassen.

In der letzten Woche hatte ich zum Beispiel den Debattierclub der Matthias-Claudius-Schule aus Bochum zu Besuch. Mein Kollege und Freund Serdar Yüksel – der auch eine Weile dazu kommen konnte – und ich waren wirklich tief beeindruckt, weil diese Schülerinnen und Schüler so genau und exakt der Debatte gefolgt sind, intensiv beobachtet, und analysierend gefragt und nachgefragt haben, wie wir das noch nie erlebt haben. Auch nicht in Erwachsenengruppen. Großes Kompliment an den Debattierclub und die Lehrerinnen und Lehrer, die sich dort engagieren. Tolle Arbeit mit interessierten jungen Menschen. Danke dafür.

Zwei Tage lang wurden wir Abgeordneten – ebenfalls in der letzten Plenarwoche – durch die Wirtschaftsjunioren NRW begleitet. Ein Know-How-Transfer, der bereits seit vielen Jahren besteht, und Jahr für Jahr mehr Interesse, gerade bei den Wirtschaftsjunioren, hervorruft. In diesem Jahr habe wieder ich die Begrüßung der weit über 50 jungen Unternehmerinnen und Unternehmer, Firmeninhaber und leitenden Geschäftsführer übernommen. Bestimmt werden wieder Kontakte und Netzwerke entstehen, die weit über diese zwei Tage hinaus Bestand haben. Danke für zwei schöne Fotos, die mir die Wirtschaftsjunioren zur Verfügung gestellt haben.

Bestand hat auch die enge Verbindung des Landtags, und von mir persönlich zur Aidshilfe NRW. Zum Weltaidstag hat die Aidshilfe NRW nämlich wieder ihren traditionellen Informationsstand aufgebaut und viele Gespräche mit Abgeordneten geführt. Dabei habe ich einige meiner guten Bekannten aus dem Landesvorstand getroffen. Allen voran aus Bochum: Arne Kayser, der Landesvorsitzende der Aidshilfe.

Am Mittwochabend hat der Landtag seine guten Kontakte zur Lebenshilfe NRW weiter ausgebaut. Bereits zum vierten Mal konnten wir den Parlamentarischen Begegnungsabend Lebenshilfe trifft Landtag erleben. Schön, dass das was in meiner Zeit als Landtagspräsidentin entstanden ist, sich so gut und nachhaltig etabliert hat. Ich freue mich sehr darüber und habe von Herzen gerne die Begrüßungsrede gehalten. Die liebenswerte Katharina Reichelt hat dann gemeinsam mit Holger Queck wieder für unvergessliche musikalische Momente gesorgt, die „Wetterfee“ Claudia Kleinert, selbst Botschafterin der Lebenshilfe, hat den Abend moderiert, und in einer sehr informativen und berührenden Diskussionsrunde auf dem Podium wurde das Thema „Ehrenamt gestaltet Inklusion“ beleuchtet. Sehr beeindruckend waren die Beispiele und Projekte, in denen gehandicapte Bürgerinnen und Bürger selbst ehrenamtlich aktiv und unterwegs sind. Vor Ort, in Viersen, wird das „Ehrenamt Rückwärts“ genannt.

Abgerundet wurden die drei Plenartage – zumindest für mich – mit einem Überraschungsbesuch bei der AWO Rosenberg in meinem Wahlkreis, die ihr 40 jähriges Jubiläum gefeiert hat. Da Niemand mit mir gerechnet hat, ich wusste ja nicht wie lange die Plenarsitzung am Freitag wirklich dauern würde, war die Freude mehr als groß. Zumal ich dann auch noch bei den Jubilarehrungen mitwirken konnte. Herzlichen Glückwunsch an alle Jubilare, allen voran an Eckhardt Rathke, und Danke für die fantastische ehrenamtliche Arbeit am Rosenberg. Menschen wie die AWO-Mitglieder dort braucht unsere Gesellschaft!

Und mit Jubilarehrungen im SPD-Ortsverein Wanne ging es am letzten Freitagabend dann auch sofort weiter. In Wanne-Eickel habe ich meinen früheren Landtagskollegen Frank Sichau für 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD, gemeinsam mit weiteren Jubilaren, geehrt. Apropos Wanne, da wir schon mal in Wanne waren, haben wir den Freitagabend genutzt und noch einen kurzen Abstecher auf den ersten Cranger Weihnachtszauber, eine Mischung aus Kirmes und Weihnachtsmarkt „auf“ Crange, gemacht. Sehr interessant, und an diesem Abend auch überaus gut besucht. Vielleicht ist damit eine weihnachtliche Marktlücke entdeckt worden?! Warten wir es einfach einmal ab.

Am Samstagabend, am Abend des Weltaidstages, der in diesem Jahr selbst sein 30-Jahre-Jubiläum feiern kann, fand im Anneliese Brost Musikforum die festliche Aidsgala statt. Ein beeindruckendes Benefizkonzert, bei dem nicht nur die Bochumer Symphoniker die Besucher wieder zu Begeisterungsstürmen von den Sitzen gerissen haben. Tolle Solisten und junge Musiker, die begeistern können. Ein echtes Muiskerlebnis, das man auf keinen Fall versäumen sollte, wirklich! Wer sich selbst davon überzeugen will: im nächsten Jahr wird es wieder eine Aidsgala bei uns in Bochum geben. Ganz bestimmt! Und ich bin wieder dabei. Auch ganz bestimmt!