Elias Last – So habe ich den Jugend-Landtag 2021 erlebt: „Als ich noch klein war, war alles so einfach…“

 … auch der Gedanke, wie Politik in Parlamenten gemacht wird. Ich kannte schließlich aus dem Fernsehen die Bilder, die die Politiker im täglichen Geschäft zeigten. Ich war mir sicher, das Abgeordnetenleben müsste sorgenfrei sein. Ich war mir sicher, dass Politiker den ganzen Tag in großen, gemütlichen und blauen Sitzen Platz nehmen und ihre Meinung zu allen erdenklichen Themen abgeben. Früh habe ich mich gefragt, ob das wirklich so ist und habe versucht, über Besuche in Parlamenten und einem Praktikum dieses Geheimnis der Politik zu lüften.

Jetzt hatte ich die Chance beim 11. Jugendlandtag NRW für drei Tage das Abgeordnetenleben ganz genau zu studieren. Als Vertreter der Vizepräsidentin Carina Gödecke konnte ich mit anderen Jugendlichen Fraktionssitzungen abhalten, Anträge diskutieren und am Ende sogar eine Plenardebatte simulieren. Dass das Abgeordnetenleben so sein würde, wie ich es erleben durfte, hat mich überrascht.

Ganz am Anfang möchte ich meine anfängliche These anbringen, die ich als Kind im Kopf hatte: Politiker sitzen den ganzen Tag in großen, gemütlichen und blauen Stühlen und geben ihre Meinung zu allen erdenklichen Themen ab. Stimmt das so? Den ersten Teil der Aussage kann ich teilweise bestätigen: Alle Stühle im Landtag, auf denen ich während einer Sitzung saß, waren groß und gemütlich. Blau waren sie nicht, da war ich damals wohl zu sehr von meinem ersten Besuch im deutschen Bundestag beeindruckt. Aber sitzen Parlamentarier wirklich den ganzen Tag nur herum, meckern und streiten? Oder sieht der Alltag anders aus?

Mein Alltag als Jugendlandtagsabgeordneter (MdJL) sah anders aus. Am ersten Tag sind wir nachmittags um 16:00 Uhr in der Jugendherberge angekommen, welche fußläufig vom Landtag zu erreichen war. Hier begann der Bezug der Zimmer und der erste Small-Talk mit Jugendlichen aus der SPD, aber auch mit denen aus anderen demokratischen Fraktionen. Um 17:00 Uhr wurden wir dann in den großen Tagungsraum der Jugendherberge gebeten und vom Präsidenten des Landtags begrüßt, ehe ein Demokratietraining begann, in welchem wir lernten, mit Stammtischparolen und rechter Hetze umzugehen. In diesem Seminar konnte ich viel über die Möglichkeit lernen, rhetorisch auf rechte Parolen zu reagieren. Dass dieses Seminar mir am Ende im Umgang mit den MdJLs der AfD-Fraktion helfen sollte, ahnte ich leider schon.

Nach einer kurzen Nacht, in der wir uns so gut es ging kennenlernten und zumindest innerhalb der Fraktion schon einmal ausloteten, wer am besten für welche Aufgabe geeignet war, ging es am nächsten Morgen direkt nach dem Frühstück im Landtag los. Die erste Fraktionssitzung, in der die Wahl des Fraktionsvorstands im Vordergrund stand, startete um 9:00 Uhr. Hier wurde klar, wie viele unterschiedliche Perspektiven wir in unserer Fraktion hatten und wie vielfältig wir aufgestellt waren. Wir wählten eine Doppelspitze zu unseren Fraktionsvorsitzenden und berieten, welche aktuellen Themen wir als Fraktion in der Plenardebatte am nächsten Tag beraten wollen. Die meisten wollten über den Pflegenotstand und das Versammlungsgesetz der schwarz-gelben Landesregierung sprechen. Das war ein Auftrag an mich, denn ich sollte unsere Vorschläge als Vize-Präsident in der anstehenden Präsidiumssitzung durchbringen. Dass so viel im Hintergrund abläuft und Entscheidungen über die Tagesordnung gar nicht offen diskutiert werden, fand ich spannend – und ich habe mich gefreut, dass wir am Ende wirklich das Versammlungsgesetz beraten haben.

Im Anschluss fingen wir an, die Themen richtig zu beraten. Im Voraus zum Jugendlandtag haben wir in einer Abstimmung beschlossen, über die Themen „Digitalisierung von Schulen und Hochschulen“ und „Gegen Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei“ zu sprechen. Bei letzterem ging es ganz konkret auch darum, ob eine unabhängige Studie in der Polizei zum Ausmaß von Rassismus und Rechtsextremismus notwendig ist. Die inhaltlichen Beratungen starteten also am Freitag nach der Fraktionssitzung mit den Expertengesprächen. Hier hatten wir die Chance, mit zwei bis drei Experten pro Thema das Problem und entsprechende Lösungsvorschläge zu evaluieren. Als Vizepräsident konnte ich mir ein Thema aussuchen und habe an der Expertenanhörung zum Thema „Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei“ teilgenommen. Mir war schnell klar: Es braucht diese Studie und wir müssen viel mehr dafür tun, die Missstände aufzudecken.

Nach dem Mittagessen, einer technischen Einweisung für das Jugendlandtagspräsidium und einer kleinen Pause, die ich mit der echten Vizepräsidentin verbringen durfte, stand um 17:30 Uhr die letzte Fraktionssitzung an diesem Tag an. Wir einigten uns auf diejenigen, die am nächsten Tag im Plenum sprechen sollten und darauf, wie wir als Fraktion abstimmen. Dann ging es zum Parlamentarischen Abend. Wir konnten mit Abgeordneten ins Gespräch kommen und in der Bürgerhalle den Abend ausklingen lassen. Aber nichts da. Ich entschied mich, das Schreiben der Reden zum ersten Tagesordnungspunkt – der aktuellen Stunde zum Versammlungsgesetz – zu unterstützen. Wir setzten uns also gegen 20:00 Uhr in den SPD-Fraktionssaal und schrieben los. Wir nahmen uns vor, zwei Reden zu schreiben, die gut aufeinander abgestimmt, unsere Position deutlich machen sollten. 22:00 Uhr. Die erste Rede war fertig. Leider mussten wir an diesem Zeitpunkt den Landtag verlassen und in die Jugendherberge zurückkehren – und dort weiterschreiben. Gegen 00:30 Uhr war dann auch die zweite Rede fertig, obwohl der Redner deutlich machte, noch einige Änderungen vornehmen zu wollen. Ich freute mich auf den nächsten Tag. Die Plenarsitzung würde bestimmt das Highlight des Jugendlandtags werden – und ich würde zumindest für 45 Minuten die Sitzung leiten dürfen. Aufgeregt bin ich schnell eingeschlafen…

Der Wecker ging am nächsten Morgen schon um 06:30 Uhr, damit wir auch ja nicht die Plenardebatte verschlafen. Wach war ich aber schon viel früher, denn ich freute mich auf dieses Erlebnis. Ich duschte und zog mein Sakko und ein frisches Hemd an. Beim Frühstück bekam ich nur eine Schale Müsli runter und wir machten uns früh auf dem Weg zum Landtag. Dort angekommen, fand eine letzte Einweisung im Plenarsaal des Landtags für das Jugendlandtagspräsidium statt und wir klärten unsere letzten Fragen mit Carina. Um 10 Uhr trafen dann auch die anderen MdJLs ein und die Jugendlandtagspräsidentin nahm auf dem Stuhl der Sitzungsleitung Platz. Meine Nervosität war von diesem Moment an wie weg – den ganzen Morgen konnte ich an nichts anderes denken und von jetzt an war ich nur froh, diese Erfahrung machen zu dürfen.

Zum ersten Tagesordnungspunkt hörten wir gute Reden – die, die ich am Tag davor noch mitschreiben konnte, waren genauso gut, wie wir sie uns vorgestellt hatten. Auch die GRÜNEN und die FDP sprachen gegen das geplante Versammlungsgesetz – dass wir in diesem Jugendlandtag eine Mehrheit gegen dieses Gesetz finden konnten, auch wenn wir nicht abgestimmt haben, hat mich und die anderen aus meiner Fraktion sehr gefreut.

Ich schaute von meinem Platz nach links auf die große digitale Uhr – 10:40 Uhr. Meine Sitzungsleitung sollte in fünf Minuten beginnen. Ich setzte also meine Maske auf, habe noch einmal tief durchgeatmet und machte mich auf den Weg zum Sitz der Präsident:in. Zwei Minuten später durfte ich mich vorne hinsetzen. Die Präsidentin zeigte mir noch schnell, an welchem Punkt im Sprechzettel sie stehengeblieben war und dann war ich dran. „Guten Morgen auch von mir“ sagte ich und rief schnell den nächsten Redner auf. Die Reden waren von diesem Platz zwar gut zu hören, aber kaum zu genießen – ich musste schließlich beachten, ob das Gesagte und auch die Reaktionen der übrigen Parlamentarier der parlamentarischen Ordnung entsprachen. „Ich möchte noch einmal auf die parlamentarische Ordnung hinweisen, ehe ich der Rednerin der SPD-Fraktion das Wort erteile“ habe ich dann ein oder zwei Mal gesagt. In meinem Teil der Sitzung ging es um Bildung. Obwohl die Meinungen der einzelnen Parteien – besonders zwischen CDU/FDP und SPD/Grünen weit auseinandergingen, haben wir es geschafft, gute und respektvolle Diskussionen zu führen. Ich war wirklich stolz, dass wir das geschafft haben! „Bevor wir zum nächsten Themenkomplex übergehen, erteile ich dem Kollegen der FDP das Wort, der eine Kurzintervention angemeldet hat“. Jetzt begann die Phase, in denen jede Fraktion kurz auf jede Rede reagieren konnte. Ich konnte noch einige Kurzinterventionen Ansagen, ehe die Große Uhr, die sich vom Präsidentenstuhl rechts befand, 11:30 Uhr zeigte. Meine Sitzungsleitung war vorbei. Trotz kleinerer Fehler war ich stolz und glücklich. Und ich merkte schon jetzt, wie anstrengend allein diese 45 Minuten Sitzungsleitung waren.

Die Debatte zur Rassismus- und Rechtsextremismus-Studie in der Polizei konnte ich ruhig verfolgen und den anderen beiden Vizepräsidenten zusehen, wie sie ebenso souverän auftraten, wie die Präsidentin und (wie ich mir habe sagen lassen) auch ich. Die Debatte nahm in dieser Phase nochmal Fahrt auf, da die AfD provozierte und alle etwas zu sagen hatten – mir war es recht, wir wollten schließlich eine klare Kante zeigen. Um 13:00 Uhr schloss die sitzungsleitende Präsidentin dann die Sitzung und Carina dankte allen Teilnehmer:innen für ihr Engagement – ich war schon ein wenig stolz auf das, was wir erreicht hatten und auch, dass ich ein Teil dieser Debatten und Ergebnisse sein konnte.

Nach einem Mittagessen, dem Abschlussgottesdienst in der Bürgerhalle und unzähligen Gesprächen mit Teilnehmern aller demokratischer Fraktionen, machte ich mich auf den Weg nach Hause. Ich war mir sicher, dass ich jedem weiterempfehlen würde, an dieser Chance für Jugendliche, Politik aktiv mitzugestalten, teilzunehmen.

Und was war jetzt dran an meiner anfänglichen These „Politiker sitzen den ganzen Tag in großen, gemütlichen und blauen Stühlen und geben ihre Meinung zu allen erdenklichen Themen ab“? 

Dass die Stühle groß und meist gemütlich waren und dass mir im Landtag kein einziger blauer Stuhl begegnet ist, habe ich schon erwähnt. Ich habe in diesen drei Tagen gemerkt, dass die dritte Vorstellung bedingt richtig ist. Ja, wir haben den ganzen Tag diskutiert und um Lösungen gerungen. Aber es war so viel mehr – Gespräche außerhalb der Tagesordnung, das Schreiben von Reden und der Versuch politische Allianzen über Fraktionsgrenzen hinweg zu schmieden. Diese drei Tage waren verdammt anstrengend, aber sie haben mir gezeigt, welche Chancen wir haben, wenn wir Demokratie als Chance wahrnehmen. Und auch, wie wichtig es ist, die Perspektive von jungen Menschen in Parlamente zu bringen.

Danke, dass ich die Chance hatte, das alles zu erleben. Danke, dass ich die Chance hatte, so viele neue Menschen kennenzulernen. Danke, dass ich die Chance hatte, Politik mitzugestalten.

Danke. Mir haben die drei Tage unendlich Spaß gemacht.