Düsseldorf

Bild: Bernd Schälte

„Leere Sitze im Plenarsaal, was machen unsere Landtagsabgeordneten bloß den ganzen Tag lang?” Diese Frage begegnet mir seit 1995 immer wieder. Besonders in den Gesprächen mit den vielen Besuchergruppen, die mich bisher in Düsseldorf besucht und eine Plenarsitzung miterlebt haben.

Geht man in der Tat nur von den nicht immer gut gefüllten Reihen während der Plenarsitzungen aus, muss man fast zwangsläufig einen falschen Eindruck von der vielfältigen Arbeit der Landtagsabgeordneten bekommen. Dabei sind die Plenarsitzungen, die in der Regel einmal im Monat an drei Tagen stattfinden, nur ein wichtiger, aber dennoch einzelner Mosaikstein im Monatsablauf eines Abgeordneten. Allerdings sind aber genau diese Eindrücke für viele „Außenstehende” prägend. Wie dicht gepackt und durchorganisiert der Zeitplan eines Politikers in Wirklichkeit ist, können Sie gerne bei einem Besuch im Landtag erleben.

Nun aber zu den wiederkehrenden Terminen, auch in meinem Wochenablauf als Landtagsabgeordnete: Üblicherweise beginnt meine Arbeitswoche montags und dienstags mit verschiedenen Gremiensitzungen der Fraktion: An diesen beiden Tagen treffen sich zum Beispiel der Fraktionsvorstand und die Fraktion selbst. Dort werden die Aktivitäten der Fraktion inhaltlich und organisatorisch vorbereitet, wir stimmen uns zu aktuellen und grundsätzlichen Fragen ab, beraten eigene Anträge, Gesetzentwürfe und Positionsbestimmungen, setzen uns mit dem auseinander, was in unseren Facharbeitskreisen erarbeitet und vorbereitet wurde, beraten über Konzepte und Strategien, und bereiten die Plenarsitzungen vor. Bis auf die Ferienzeiten tagen diese Gremien wöchentlich.

Darüber hinaus sind alle Abgeordneten Mitglied in mindestens zwei, manchmal sogar in drei Landtagsausschüssen. Ich selbst bin kein Mitglied, habe aber eine beratende Stimme in allen Ausschüssen, da ich nicht nur Abgeordnete, sondern auch die Präsidentin des Landtages bin. Als Präsidentin habe ich die Aufgabe, die Landtagsverwaltung zu leiten und das Parlament nach außen zu repräsentieren. Dies bedeutet, dass ich jeden Tag Personal- und Organisationsentscheidungen treffen und diese ggf. mit dem Präsidium des Landtages abstimmen muss. Als Landtagspräsidentin bin ich auch die Vorsitzende des Ältestenrates, der die Aufgabe hat, die Sitzungen des Landtages vorzubereiten. Zudem bin ich in ganz Nordrhein-Westfalen unterwegs, übermittle Grußworte des Landtages, nehme für diesen an Podiumsdiskussionen und anderen Veranstaltungen teil und erläutere in den Schulen des Landes die demokratischen Grundsätze unseres Parlaments. Auch wenn ich in meiner Aufgabe als Landtagspräsidentin zur Neutralität verpflichtet bin, so bleibe ich jedoch auch Abgeordnete, die genauso wie alle anderen am politischen Willensbildungsprozess teilnimmt und insbesondere auch ihr Votum in Wahlen und Abstimmungen des Parlamentes abgeben kann.

Nähere Informationen zu meiner Arbeit im Wahlkreis als Bochumer Abgeordnete der SPD finden Sie hier. Zu meiner Tätigkeit als Präsidentin erhalten Sie immer wieder auf der Seite des Landtags weitere Informationen.