Mit dem ersten „richtigen“ Wochenbericht nach – zugegeben – recht langer parlamentarischer Sommerpause, melde ich mich auch gleich aus Düsseldorf. Bei strahlendem Spätsommerwetter hatte sich die Rheinuferpromenade heute, am Sonntag, in eine fröhliche und ansprechende Erlebnis-, Spaß-, Mitmach- und Informationsmeile…
Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute in einer gemeinsamen Sitzung mit dem saarländischen Parlament mit einer Festveranstaltung an den Abschied vom Steinkohlebergbau erinnert. Aus diesem Anlass erklären Marc Herter, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Eugen Roth,…
„Seit Anfang letzter Woche mache ich, Christian Kalisch, ein Praktikum im Büro von Carina Gödecke, 1. Vizepräsidentin des Landtags und Bochumer Landtagsabgeordnete. In meiner ersten Woche habe ich schon viele Erfahrungen sammeln und bereits einige Blicke hinter…
Nicht zum ersten, aber auch nicht zum letzten Mal, besuchte Carina Gödecke Duisburg-Marxloh. Ein Stadtteil, der ihr am Herzen liegt, auch weil Marxloh als Beispiel für vielerlei Probleme im Ruhrgebiet steht und mit…
Anlässlich ihres Deutschlandbesuchs empfing Carina Gödecke, 1. Vizepräsidentin des Landtags und Bochumer Landtagsabgeordnete, in Vertretung für den Präsidenten des Landtags die Mitglieder des israelischen Bundesjugendrings. In ihrer Ansprache appellierte Gödecke an die Wichtigkeit…
Zur heutigen Überreichung der ersten Gründerstipendien durch die Landesregierung erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der gute Start des Gründerstipendiums ist grundsätzlich eine positive Nachricht für das Gründerland NRW.
Die aktuellen Zahlen von IT NRW belegen ein gestiegenes Armutsrisiko in Nordrhein-Westfalen, 17,2 Prozent der Bevölkerung gelten demnach als arm, weil sie über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens (bei Singles sind es 968 Euro, bei einer vierköpfigen Familie…
Zur Vorstellung des Luftreinhalteplans der Düsseldorfer Bezirksregierung erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Bezirksregierung will für die Stadt Düsseldorf ohne Fahrverbote die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte bei der Schadstoffbelastung erreichen. Das ist…
Ärztinnen und Ärzte der Uniklinik Düsseldorf haben in einem Offenen Brief Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) aufgefordert, in dem seit Monaten schwelenden Tarifkonflikt zu vermitteln. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:…
Mit einer Bundesratsinitiative will die Mitte-Rechts-Regierung aus CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen den Höchstbeitrag für die steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten in Kitas oder bei Tagesmüttern anheben. Dazu erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:…
Gemeinsam stellten Anja Butschkau und Carina Gödecke eine kleine Anfrage an die Landesregierung. Sobald die Antwort vorliegt, reichen wir diese natürlich nach. Aber lest selbst: Zur Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 5. Juli 2018 beantragte die SPD-Fraktion…
Anlässlich einer Kleinen Anfrage „Sind die Pflegeschulen auf die Umsetzung der neuen Pflegeausbildung ab 2020 gut vorbereitet?“ (Drucksache 17/3184) erklärte Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die SPD-Fraktion im Landtag NRW setzt sich für bessere Rahmenbedingungen für…
31 neue Stellen für die Bochumer Polizei verspricht das Innenministerium lt. Zeitungsberichten. „Berechnungen“, so die Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Karsten Rudolph und Serdar Yüksel „die der Realität bei genauerer Betrachtung nicht Stand halten.“ Die zusätzlichen 13 Verwaltungsassistenten sind in dieser…
Ja, auch wir Abgeordneten freuen uns auf die sitzungsfreie Zeit und die Sommerferien. Natürlich sind wir nicht sechs Wochen lang untätig, das geht auch gar nicht, wenn man sein Mandat ernst nimmt. Aber jede und jeder von uns nutzt natürlich die…
Es ist wieder soweit. Im aktuellen Newsletter berichten meine beiden Kollegen Serdar Yüskel sowie Karsten Rudolph und ich über unsere Tätigkeit als Bochumer Landtagsabgeordnete. Hier geht’s zum > Newsletter.
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde heute im nordrhein-westfälischen Landtag über die von der Landesregierung geplante Einführung von Studienbeiträgen für Studierende aus Nicht-EU-Staaten debattiert. Dazu erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer sind sozial ungerecht…
Der Landtag hat sich heute in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema Inklusion auseinandergesetzt. Dazu erklärt Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das vermeintliche Konzept der Landesregierung zur schulischen Inklusion ist reine Augenwischerei. Ministerin Yvonne Gebauer hat…
Nach Presseberichten fordert die IG Metall Ministerpräsident Armin Laschet auf, angesichts der Führungskrise bei Thyssenkrupp aktiv zu werden, um ein Chaos im Konzern zu verhindern. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:…
Nach dem ganzen unverständlichen CSU-CDU Politik-Theater in Berlin – unglaublich (!!), vielen Ausschuss-, Arbeitskreis- und Gremiensitzungen, Parteiterminen in Bochum und einem überaus informativen Besuch im Welcome Point in Düsseldorf, stand am Freitag ein Besuch bei meiner früheren Landtagskollegin Tanja Wagener in Siegen…
Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat heute die Eckpunkte für ihr Konzept der schulischen Inklusion. Dazu erklärt Jochen Ott, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Inklusion ist keine Ideologie, sie ist ein Menschenrecht. Die Landesregierung erreicht…
