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Meldungen

SPD-Abgeordnete aus dem Westlichen Westfalen trauern um Gerda Kieninger

Mit Gerda Kieninger ist eine langjährige Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion und langjährige AWO-Unterbezirksvorsitzende in Dortmund überraschend im Alter von 68 Jahren gestorben. Im Landtag war sie von 1995 bis 2007 auch Teil der Abgeordnetengruppe „Westliches Westfalen“. „Wir sind traurig und bestürzt…

Josef Neumann: „Ein Jahr Sozialer Arbeitsmarkt – Laumann schmückt sich mit fremden Federn, erreicht aber eigene Ziele nicht“

Seit gut einem Jahr gibt es den Sozialen Arbeitsmarkt, rechtlich verankert im Teilhabechancengesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Damit erhalten Langzeitarbeitslose neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt und auf gesellschaftliche Teilhabe. Hierzu erklärt Josef Neumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion…

Bundespräsident a.D. Joachum Gauck zu Besuch in Bochum

Der Besuch von Bundespräsident a.D. Joachim Gauck in Bochum war auch ein Wiedersehen. In seiner Zeit als Bundespräsident habe ich ihn nämlich mehrfach getroffen. Bevor er heute seine Abschlussvorlesung an der Ruhruniversität gehalten hat, gab es einen viel zu kurzen,…

Neues Kinderbildungsgesetz gefährdet Kita-Träger

In der vergangenen Woche hat die Mehrheit im Landtag NRW die Reform des Kinderbildungsgesetzes beschlossen. Bereits im Vorfeld gab es daran deutliche Kritik: Erzieherinnen und Erzieher protestierten vehement, allein 80.000 Unterschriften wurden gesammelt. Im Mittelpunkt der Kritik stand das Finanzierungssystem…

Die SPD will Alleinerziehende stärken

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen lud zu einer Diskussionsveranstaltung ins Bermuda-Dreieck. Alleinerziehende haben es nicht leicht. Sie müssen Familie, Beruf, Haushalt und Freizeit unter einen Hut bringen. Die Berufskarriere steht in der Regel hinten an. In der Familienpolitik steht…

Schwarz-Gelb verschleppt Altschuldenhilfe für Bochum

Bundesfinanzminister Scholz hat eine hälftige Bundesbeteiligung an den kommunalen Altschulden besonders belasteter Städte wie Bochum zugesichert. Er machte allerdings eine Länderbeteiligung zur Bedingung, da die Bundesländer nach dem Grundgesetz eigentlich verantwortlich wären. Bei einer Tagung der NRW-Landesregierung zum Thema Altschulden…

Radio Bochum besucht den Landtag NRW

Am Mittwoch (27. November 2019) durfte ich gemeinsam mit meinen Bochumer Landtagskollegen Karsten Rudolph und Serdar Yüksel, Hörerinnen und Hörer des Bochumer Radio Senders „Radio Bochum“ im Landtag von NRW empfangen. Gegen 13.30 Uhr machte sich die Reisegruppe auf in Richtung…

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