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Meldungen

Straßenausbaubeiträge abschaffen – Bürger entlasten

Allein in Bochum betrugen die Straßenausbaubeiträge im Jahr 2016 insgesamt 1.065.646 Euro, im Jahr 2017 waren es 854.554 Euro. Viele Bürger wurden mit hohen Forderungen zur Kasse gebeten. Nicht zuletzt deshalb sind die kommunalen Straßenausbaubeiträge erheblich in die Kritik geraten.

Jochen Ott: „Mehr Gelder für Klassenfahrten an Gedenkstätten“

Der Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute einstimmig einer deutlichen Mittelerhöhung zur Durchführung von Schulfahrten an Gedenkstätten politischer Gewaltherrschaft zugestimmt. Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt zu diesem Votum, das auf einem Änderungsantrag der SPD-Fraktion basiert:…

Straßenausbaubeiträge abschaffen – wir wollen die Bürgerinnen und Bürger entlasten

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute auf ihrer Klausurtagung in Brühl einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorsieht. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: Christian Dahm: „Mit unserem Gesetzentwurf entlasten…

Besuch von der tunesischen Insel Djerba im Landtag

Obwohl der Landtag keine außenpolitischen Aufgaben hat, kommt es häufig zum Besuch von Delegationen ausländischer und internationaler Würdenträger, Repräsentanten und Parlamentarier in Düsseldorf. Diese Gelegenheiten sind etwas Besonderes, da der gegenseitige Austausch über unterschiedliche Erfahrungen und Sichtweisen auch…

Newsletter 09/2018

Bevor es in die wohlverdienten Herbstferien geht, gib’s hier unseren neuen Newsletter: >> Link zum Newsletter…

Rückblick: Ein viel zu kurzer Monat

Anstelle des bekannten Wochenberichts berichtet Praktikant Christian Kalisch mit einem kurzen Rückblick über die Erfahrungen und Eindrücke der letzten vier Wochen seines Praktikums: „Politik live – Das war es im wahrsten Sinne des Wortes, als ich ein Praktikum bei Carina…

30 Jahre Landtag am Rhein

Vor 30 Jahren ist der Landtag Nordrhein-Westfalen vom sogenannten Ständehaus in das heutige Gebäude am Düsseldorfer Rheinufer eingezogen. Die Geschichte des Landtags und die parlamentarische Arbeit der vergangenen 30 Jahre zeigt die Ausstellung „30 Jahre Landtag am Rhein. Transparenz und…

Newsletter 08/2018

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, die Sommerpause vorbei und in Düsseldorf geht die Arbeit weiter. Meine beiden Kollegen Karsten Rudolph und Serdar Yüksel und ich berichten im aktuellen Newsletter über die Neuigkeiten aus Düsseldorf und Bochum. Viel…

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