Thomas Kutschaty: „Ein guter Tag für die SPD und das Saarland – diesen Schwung nehmen wir mit“

Zum heutigen Ergebnis der Landtagswahl im Saarland erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD und Spitzenkandidat für Amt des Ministerpräsidenten bei den nordrhein-westfälischen Landtagswahlen am 15. Mai 2022: „Das ist ein hervorragendes Ergebnis für Anke Rehlinger und die SPD im Saarland.

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NRW-Plan: 10 Punkte für das Wohnen von morgen!

Wohnen ist in NRW zur sozialen Frage geworden. Denn bezahlbaren Wohnraum ist für einen Großteil der Menschen in unserem Land existentiell. Um die Kosten für viele zu senken, werden wir 100.000 Wohnungen pro Jahr bauen. Am Freitag, den 11.03.2022, hat…

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RadEntscheid / SPD im Rat: Kompromiss weiter möglich

Die SPD im Rat der Stadt Bochum hält beim RadEntscheid einen Kompromiss weiter für möglich und fordert weitere Verhandlungen.

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Volle Solidarität mit der Ukraine: SPD-Fraktion im Landtag berät in Sondersitzung über Folgen von Putins Krieg für NRW

Die SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalens hat sich am heutigen Dienstag zu einer Sondersitzung getroffen, um über die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf NRW zu beraten. Zu Gast waren die Generalkonsulin der Ukraine, Iryna Shum, und der Generalkonsul von…

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Radfahren in Parks

Zur Diskussion um das Radfahren in Grünanlagen und Parks äußern sich Martina Schmück-Glock und Martina Schnell für die SPD im Rat und klären auf.

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Unsere Landesliste für die Landtagswahl 2022

Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 19.02.2022 wurde von den Delegierten folgende Landesliste beschlossen: Listenplatz Bewerber/in Region 1 Thomas Kutschaty NRW 2 Sarah Philipp NR 3 André Stinka WW 4 Inge Blask WW 5 Jochen Ott MR 6 Ellen Stock OWL 7…

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NRWSPD-Landesparteitag: Thomas Kutschaty soll Ministerpräsident werden

85 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai 2022 hat die NRWSPD Thomas Kutschaty als ihren Ministerpräsidentenkandidaten nominiert. Kutschaty erhielt auf einem digitalen Landesparteitag 96,8 Prozent der Stimmen. In seiner 45-minütigen Grundsatzrede untermauerte Kutschaty den Anspruch eines Politikwechsels bei der…

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SPD im Rat erfreut: Fahrradstaffel zur Verkehrsüberwachung soll kommen

Die Bestrebungen der SPD für die Einführung einer Fahrradstaffel zur Überwachung des ruhenden Verkehrs sind auf einem guten Weg.

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Unser NRW von morgen: Digitaler Landesparteitag am 19.02.2022

 Am 19.02.2022 nominieren die über 480 stimmberechtigten Mitglieder den Ministerpräsidentenkandidaten der NRWSPD auf einem digitalen Landesparteitag. Außerdem beraten sie über das Regierungsprogramm der NRWSPD zur Landtagswahl 2022 „Unser Land von Morgen“. Im Anschluss an den Landesparteitag findet die Landesdelegiertenkonferenz statt,…

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In 100 Tagen das Morgen gewinnen

Ab heute sind es genau 100 Tage, bis in NRW der neue Landtag gewählt wird. Ein guter Grund für SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und NRWSPD-Generalsekretärin Nadja Lüders um über die Bedeutung der Landtagswahl für Nordrhein-Westfalen, aber auch für die gesamte Bundesrepublik…

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Nadja Lüders: „Die Taktiererei von Wüst und der CDU ist der Debatte unwürdig“

Anlässlich der Blockadehaltung der CDU bei der Diskussion um die Einführung einer Impfpflicht erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD: „Die Einführung einer Impfpflicht gegen Covid ist seit Monaten ein emotionales Thema. Das ist völlig verständlich, denn die Frage körperliche Eingriffe…

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Grundschulen leiden unter der Überlastung der Labore

Die Grundschulen leiden unter der Überlastung der Labore: Antigen Schnelltests mit hoher Sensitivität sollten vorerst PCR-Pooltestungen ersetzen.

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Kutschaty: SPD hält beim Mindestlohn Wort, Wüst bleibt im Jahr 2015 stehen

Gestern hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil seinen Gesetzentwurf zur Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro ab Oktober 2022 vorgestellt. Hendrik Wüst hat diese für Millionen Beschäftigte notwendige Entscheidung heute kritisiert. Unser Landesvorsitzender Thomas Kutschaty ordnet dies in seiner Pressemitteilung ein.

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Tierwohl unterstützen – Hilfe für den gemeinnützigen Verein „Tiere in Not e.V. Bochum“

Das Tierwohl unterstützen - daher leistete die SPD im Rat der Stadt Bochum Hilfe für den gemeinnützigen Verein "Tiere in Not e.V. Bochum".

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Eine Region zeigt Solidarität – zur aktuellen Lage in den NRW-Hochwassergebieten

Eine Baustelle, ein zerstörtes Haus, ein leeres Schaufenster folgt dem nächsten. Handwerkerwagen und Bauschuttcontainer reihen sich an den Straßenrändern aneinander. Dort, wo in anderen deutschen Städten Tannenbäume, Lichterketten und Straßenmusiker vom baldigen Weihnachtsfest künden, erzählen in Heimerzheim Staub und Lärm…

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Jürgen Coße neuer Vorsitzender des Landesparteirats

Der Landesparteirat der NRWSPD hat einen neuen Vorstand gewählt. Nachdem die frisch gewählte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nach elf Jahren nicht erneut für den Vorsitz antrat, wurde Jürgen Coße zunächst digital, dann per Briefwahl heute zu ihrem Nachfolger gewählt. 45 Stimmen…

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Nadja Lüders und Inge Blask: „Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen jetzt bedarfsgerecht ausbauen!“

Anlässlich des internationalen Aktionstags gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, und Inge Blask, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen NRW (AsF NRW): „In Deutschland erfährt jede vierte Frau mindestens einmal in ihrem Leben körperliche…

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Thomas Kutschaty: „Die Menschen in NRW profitieren von diesem Koalitionsvertrag“

„SPD, Grüne und FDP schlagen mit dem Koalitionsvertrag ein neues Kapitel des gesellschaftlichen Aufbruchs, der ökologischen Nachhaltigkeit und des sozialen Zusammenhalts auf. 12 Euro Mindestlohn, 400.000 neue Wohnungen jährlich, um Mieten bezahlbarer zu machen, Absicherung des Rentenniveaus, Einführung einer Kindergrundsicherung…

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Antragsfrist bis Mitte 2022 verlängert: Vereine können bis zu 5.000 Euro vom Land erhalten

Bochumer Vereine können auch für die erste Jahreshälfte 2022 noch Zuschüsse für Veranstaltungen wie Schützenfeste, Sportturniere oder Biwaks beim Land NRW beantragen.  Die Initiative „Neustart miteinander“, die das Heimatministerium (MHKBG) auf den Weg gebracht hat, wird bis Mitte 2022 verlängert,…

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Elias Last – So habe ich den Jugend-Landtag 2021 erlebt: „Als ich noch klein war, war alles so einfach…“

 … auch der Gedanke, wie Politik in Parlamenten gemacht wird. Ich kannte schließlich aus dem Fernsehen die Bilder, die die Politiker im täglichen Geschäft zeigten. Ich war mir sicher, das Abgeordnetenleben müsste sorgenfrei sein. Ich war mir sicher,…

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