Straßenausbaubeiträge für Bochum doppelt schlecht: Schwarz-Gelb entlastet Anwohner nicht

Im Landtag NRW fand in dieser Woche die Anhörung zum schwarz-gelben Gesetzentwurf statt, mit dem AnwohnerInnen und Städte in NRW von den Straßenausbaubeiträgen entlastet werden sollen. Dass der vorgelegte Vorschlag den gegenteiligen Effekt haben würde, zeigte sich bei der Anhörung…

Jetzt weiterlesen

SPD-Landtagsabgeordnete besuchen Bochumer Einrichtungen der Frauenhilfe

Mit den Bochumer Frauenberatungseinrichtungen NORA e.V. und Madonna e.V. trafen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke und Prof. Dr. Karsten Rudolph jüngst zum Gedankenaustausch. Neben der Arbeit der beiden Vereine ging es auch um die Verbesserung der Strukturen der Frauenberatung in…

Jetzt weiterlesen

Rede und Bilder zur Verleihung der Dr. Ruer-Medaille durch die jüd. Gemeinde Bochum

Danke an meine jüdische Gemeinde Bochum-Herne-Hattingen für die überaus große Ehre, dass ich heute mit der Dr. Ruer-Medaille ausgezeichnet wurde. Diese Auszeichnung ist Verpflichtung, gerade jetzt noch aufmerksamer und wachsamer zu sein, und gegen jede Form von Antisemitismus aufzustehen. Haltung…

Jetzt weiterlesen

Ergreifende Geschichtsstunde im Zellentrakt: Landtags-Vizepräsidentin Carina Gödecke besucht Herford

Carina Gödecke hat schon viele Gedenkstätten besucht, aber den Zellentrakt in Herford kannte sie bisher noch nicht. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm nahm sich die Landtags-Vizepräsidentin Zeit für Herforder Projekte. Zunächst lud Dahm seinen Gast in die Kreishauskantine ein.

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Die Botschaft des 9. November in diesem Jahr ist deutlich: Wir brauchen ein Lagebild Antisemitismus!“

Am 9. November feiern wir 30 Jahre Mauerfall und erinnern uns an das Grauen der Reichspogromnacht von 1938. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  „Der 9. November…

Jetzt weiterlesen

Thomas Kutschaty: „Karlsruher Urteil gegen Hartz IV bestätigt uns: Wir brauchen ein neues Sozialsystem“

Das Bundesverfassungsgericht hat heute in einem Urteil entschieden, dass die Sanktionen bei Hartz IV teilweise verfassungswidrig sind. Zu der Entscheidung aus Karlsruhe erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Urteil ist…

Jetzt weiterlesen

Gödecke, Yüksel, Rudolph: Guter Auftakt für den sozialen Arbeitsmarkt in Bochum

Seit diesem Jahr gibt es dank der SPD bundesweit einen sozialen Arbeitsmarkt und damit eine bessere Förderung für Langzeitarbeitslose als bisher. Arbeitgeber bekommen nun für zwei bis fünf Jahre Zuschüsse, wenn Sie Bürgerinnen und Bürgern, die seit langem…

Jetzt weiterlesen

Reform des Kinderbildungsgesetzes – Jahrhundertwerk oder Mogelpackung? – SPD-Landtagsfraktion lädt zur Diskussion ein

Unter dem Motto: „Reform des Kinderbildungsgesetzes – Jahrhundertwerk oder Mogelpackung?“ lädt die SPD-Fraktion im Landtag von NRW alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einer gemeinsamen Diskussionsveranstaltung ein. Anlass ist der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung zur Reform des Kinderbildungsgesetzes…

Jetzt weiterlesen

Bewirb Dich für die Jugendwerkstatt 2019 – „Faires NRW“

Wie garantieren wir eine nachhaltige, sozial gerechte, klimaschonende und faire Zukunft? Wie können wir innerhalb der Belastungsgrenzen unseres Planeten und der Achtung der Menschenrechte eine nachhaltige Entwicklung im Großen wie im Kleinen erreichen? Wie können wir dazu beitragen, dass nachhaltig…

Jetzt weiterlesen

Gödecke, Yüksel, Rudolph: NRW und Bochum brauchen Investitions-Offensive für studentischen Wohnraum

Bei einer Aktuellen Stunde im Landtag NRW hat die SPD am 10. Oktober von der schwarz-gelben Landesregierung deutlich mehr Engagement für bezahlbaren studentischen Wohnraum gefordert. Dazu erklären die Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten…

Jetzt weiterlesen

Video: Ihr Mut war größer als ihre Angst – Meine Rede anlässlich 30 Jahre Leipziger Demonstrationen und Mauerfall in der ehemaligen DDR

Am 09. Oktober 1989 gingen über 70.000 Menschen trotz der Angst vor Repressalien durch das Regime auf die Straße. Einen Monat später fiel die Mauer in Berlin und es konnte das zusammenwachsen, was zusammengehört. Dazu redete ich gestern im Landtag.

Jetzt weiterlesen

Quo vadis, Offener Ganztag?

Die gut besuchte Veranstaltung der SPD Landtagsfraktion NRW am 01.10.2019 in Bochum zeigte die besondere Relevanz und den Reformbedarf bei der Offenen Ganztagsschule. Rund 100 interessierte Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Beschäftige aus dem Bereich OGS und Eltern, diskutierten…

Jetzt weiterlesen

Zu Besuch bei der Schule am See in Wetter

Am Montag war ich in Wetter zu Besuch. Mit Schülerinnen und Schülern der Schule am See habe ich mich unter anderem über die Arbeit des Landtags, Solidarität im täglichen Miteinander und politisches Engagement ausgetauscht. Wichtiges, solidarisches Engagement habe ich dann…

Jetzt weiterlesen

Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete setzen sich für ICE-Verbindung ein

Für die ICE-Anbindung von Bochum an das Rheinland setzten sich die drei Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph jetzt in einem Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für NRW, Werner Lübberink, ein.

Jetzt weiterlesen

Deutsch-Türkische Städtepartnerschaften: „Wichtig auch im 21. Jahrhundert“

Die Vorsitzende der Parlamentariergruppe NRW-Türkei, Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke, hat weitere Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen besucht, um sich vor Ort über den aktuellen Stand der Städtepartnerschaften mit der Türkei zu informieren. Die Informationsreihe führte in den vergangenen Wochen…

Jetzt weiterlesen

Kutschaty und Düker: Wir wollen eine Kinderschutzkommission!

Die strafrechtliche Aufarbeitung des Missbrauchsskandals von Lüdge steht vor dem Abschluss, die parlamentarische Aufklärung wird sich im Rahmen des Untersuchungsausschusses anschließen. Doch damit werden nicht alle strukturellen, organisatorischen oder sonstigen Schwachstellen im Kinderschutz analysiert und behoben werden können,…

Jetzt weiterlesen

Landesregierung legt Gesetzentwurf zu Straßenausbaubeiträgen vor: Keine Entlastung für Bochumer Anlieger

Zu dem vorgelegten Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung zur Änderung des Systems der Straßenausbaubeiträge in NRW erklären die Bochumer SPD-Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph: „Was jetzt vorgelegt wurde, löst das Problem der Straßenausbaubeiträge nicht. Es bleibt…

Jetzt weiterlesen

Jochen Ott: „Neues Schuljahr – alte Probleme: Schulministerin Gebauer setzt die falschen Signale“

Zur Schuljahresauftakt-Pressekonferenz von Ministerin Gebauer erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Was Schulministerin Gebauer heute vorgestellt hat, reicht zum Jahresauftakt vielleicht für den Sprechzettel auf einer Pressekonferenz. Aber das größte Problem an unseren Schulen bekommt sie…

Jetzt weiterlesen

Scheckübergabe an „Fighting Spirits“ im Landtag NRW

Im Landtag und im Beisein von Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke hat die in Düsseldorf ansässige Kanzlei Deutschland der Internationalen Broederschap „Het Gulden Vlies“ der Musikband „Fighting Spirits“ eine Spende in Höhe von 1.000 Euro übergeben. Die „Fighting Spirits“ (die…

Jetzt weiterlesen

Bochumer Landtagsabgeordnete besuchen Quaz.ruhr in Bochum

Die beiden Bochumer Landtagsabgeordneten Carina Gödecke, 1. Vizepräsidentin des Landtags NRW, und Serdar Yüksel, besuchen am 22. August 2019 im Rahmen der integrationspolitischen Sommertour der SPD-Landtagsfraktion das Quaz, das ist das Sprach- und Qualifizierungszentrum für Zugewanderte in Bochum.

Jetzt weiterlesen